Vizeadmiral Wilhelm Tobias Abry hat die Führung der Deutschen Marine übernommen. Bei seinem Antrittsbesuch haben wir über die sicherheitspolitische Lage auf See, die künftige Strategie und Struktur der Marine sowie aktuelle Beschaffungsprojekte gesprochen.

Für meine Arbeit am Verteidigungshaushalt ist dieser direkte Kontakt wichtig, um Einblick zu haben, welche Fähigkeiten die Marine benötigt, wie ihre Planungen aussehen und welche Anforderungen sich daraus für die Finanzierung ergeben.

Dabei geht es auch darum, militärische Prioritäten und die Möglichkeiten der Beschaffung frühzeitig zusammenzubringen. Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Ausrüstung zu den Aufgaben passt, die wir ihnen übertragen.

Ich wünsche Vizeadmiral Abry viel Erfolg bei seiner verantwortungsvollen Aufgabe und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Andreas Mattfeldt während einer Testfahrt mit dem Kampfpanzer Leopard 2A4 bei KNDS.

Bei meinen Besuchen bei Hensoldt, Rohde & Schwarz, KNDS und ARX Robotics konnte ich mir ansehen, welche Technologien deutsche Unternehmen für unsere Verteidigung entwickeln und produzieren. Die Fachkenntnis der Beschäftigten und die technischen Möglichkeiten haben mich beeindruckt. Zugleich wurde deutlich, wie dringend wir bei der Beschaffung schneller werden müssen.

Als Hauptberichterstatter für den Verteidigungshaushalt möchte ich die Unternehmen und ihre Produktionsbedingungen selbst kennenlernen. Schließlich entscheiden wir im Bundestag über erhebliche Mittel. Daraus muss Ausrüstung werden, mit der unsere Soldatinnen und Soldaten ihren Auftrag erfüllen können.

Bei Hensoldt standen Radar- und Sensortechnologien zur frühzeitigen Erkennung von Bedrohungen im Mittelpunkt. Rohde & Schwarz zeigte seine Fähigkeiten bei geschützter Kommunikation und elektronischer Kampfführung. In diesen Bereichen brauchen Deutschland und Europa technologische Unabhängigkeit.

Bei KNDS ging es um gepanzerte Fahrzeuge und Artilleriesysteme, darunter den Leopard 2, die Panzerhaubitze 2000 und die RCH 155. Neben der Technik sind ausreichende Produktionskapazitäten, belastbare Lieferketten und die langfristige Versorgung der Truppe entscheidend.

Besonders beschäftigt hat mich der Vergleich bei ARX Robotics: Nach Angaben des Unternehmens sind rund 400 seiner unbemannten Bodensysteme in der Ukraine im Einsatz. Bei der Bundeswehr sind es bislang zehn zur Erprobung. Solche Unterschiede werfen für mich die Frage auf, wie wir bewährte Technologien zügiger nutzbar machen können.

Dafür müssen Erprobung, Zulassung und Beschaffung besser ineinandergreifen. Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Beschaffungsamt und Industrie tragen gemeinsam Verantwortung dafür, dass aus einem verfügbaren Budget auch rechtzeitig militärische Fähigkeiten entstehen.

Mein Anspruch bleibt: Die Truppe braucht moderne, geeignete Ausrüstung in ausreichender Stückzahl und die Steuerzahler müssen sich darauf verlassen können, dass ihr Geld wirtschaftlich eingesetzt wird.

Wer akut medizinische Hilfe braucht, muss schnell die richtige Anlaufstelle finden. Doch ärztlicher Bereitschaftsdienst, Rettungsdienst und Notaufnahmen arbeiten bislang nicht eng genug zusammen. Mit der Notfallreform wollen wir das ändern.

Künftig sollen diese Bereiche besser vernetzt werden. Digital unterstützte Ersteinschätzungen helfen dabei, zu klären, wie dringend eine Behandlung ist und wo sie erfolgen sollte. Außerdem sind Integrierte Notfallzentren vorgesehen, die Notaufnahme, Notdienstpraxis und eine gemeinsame Ersteinschätzung zusammenführen. So können Patienten gezielter versorgt und die Beschäftigten in den Notaufnahmen entlastet werden.

Mir ist wichtig, dass die Reform im Alltag etwas verbessert: Menschen sollen sich im Gesundheitssystem leichter zurechtfinden, und medizinisches Personal soll seine Zeit dort einsetzen können, wo es gebraucht wird. Gleichzeitig wollen wir dazu beitragen, die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung stabil zu halten.

In den Beratungen wurden deshalb auch Änderungen an der Finanzierung vereinbart. Die ursprünglich vorgesehene Ausschreibungsmöglichkeit für bestimmte Krebsmedikamente wurde wieder gestrichen. Bei Hilfsmitteln sollen die Auswirkungen der neuen Ausschreibungsregeln zeitnah überprüft werden.

Die Reform ist Teil einer umfassenderen Neuordnung des Gesundheitswesens. Dabei werde ich besonders darauf achten, dass eine verlässliche Versorgung auch außerhalb der großen Städte gewährleistet bleibt.

In meinen Gesprächen mit Landwirten aus Osterholz und Verden geht es regelmäßig um den Aufwand für Nachweise, Kontrollen und Verwaltung. Gerade kleinere Höfe müssen das zusätzlich zur täglichen Arbeit im Betrieb bewältigen. Mit dem GAP-Anpassungsgesetz wollen wir hier konkrete Erleichterungen schaffen.

Ökobetriebe und Höfe, die vollständig auf ökologische Landwirtschaft umstellen, sollen künftig bestimmte Umwelt- und Bewirtschaftungsstandards bereits aufgrund ihrer Wirtschaftsweise als erfüllt anerkannt bekommen. Das erspart zusätzliche Nachweise.

Für Betriebe mit bis zu 30 Hektar sind außerdem Ausnahmen von Kontrollen und Verwaltungssanktionen bei den Vorgaben zum Fruchtwechsel vorgesehen. Treten Pflanzenkrankheiten oder Schädlinge auf, sollen die Behörden bei bestimmten Bewirtschaftungsauflagen flexibler reagieren können.

Ich begrüße diese Änderungen. Wer einen Hof führt, braucht Regeln, die sich unter den tatsächlichen Bedingungen auf dem Feld umsetzen lassen. Die Entlastung muss deshalb auch bei den Betrieben ankommen: mit verständlichen Vorgaben und weniger Verwaltungsaufwand.

Dass ein Anliegen aus meinem Heimatdorf Völkersen im Bundestag Gehör findet, freut mich besonders. In dieser Woche habe ich dort über die Petition von Manfred Wendt gesprochen. Er hat sich mit großem Einsatz für verständlichere Regeln zur Gemeinnützigkeit kleiner Dorfvereine starkgemacht.

Diese Vereine organisieren Begegnungen, pflegen Traditionen und sorgen dafür, dass gerade ältere Menschen am Dorfleben teilhaben können. Wer sich dafür ehrenamtlich engagiert, übernimmt eine wichtige Aufgabe für die Gemeinschaft. Trotzdem kann diese Arbeit steuerlich als bloße Freizeitgestaltung eingeordnet werden. Manfred Wendt möchte erreichen, dass die gesetzlichen Regelungen hier eindeutiger werden.

Der Petitionsausschuss hat das Anliegen einstimmig unterstützt und empfohlen, es der Bundesregierung „zur Erwägung“ zu überweisen. Sie soll nun prüfen, wie die Vorschriften klargestellt und angepasst werden können.

Als Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Petitionen liegt mir dieser direkte Weg vom Alltag der Bürger in die parlamentarische Arbeit besonders am Herzen. Hier hat jemand ein konkretes Problem aufgegriffen, sorgfältig begründet und damit fraktionsübergreifend überzeugt.

Mein Dank gilt Manfred Wendt und allen, die sich bei uns für ihre Gemeinschaft einsetzen. Dieses Engagement verdient Unterstützung. Unsere Dorfvereine brauchen steuerliche Regeln, die ihrer Arbeit gerecht werden. Dafür habe ich mich auch in meiner Rede eingesetzt.

Die ganze Rede findet ihr hier.

Nach ihren Erfolgen beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen hat die Gruppe der Englisch-Begabungsförderung am Gymnasium Osterholz-Scharmbeck ihr Preisgeld für eine Berlinfahrt genutzt. Zum Programm gehörte auch ein Besuch im Deutschen Bundestag, bei dem ich den Schülerinnen und Schülern persönlich gratulieren konnte.

Die Bilanz ihrer Schule ist beeindruckend: Auf niedersächsischer Landesebene gab es im Einzelwettbewerb vier erste, vier zweite und drei dritte Plätze. Hinzu kamen ein zweiter und ein dritter Platz im Teamwettbewerb. Dahinter stecken viel Vorbereitung und die Bereitschaft, sich über den Unterricht hinaus mit einer Sprache zu beschäftigen.

Passend dazu fand die Führung durch den Bundestag und das Paul-Löbe-Haus auf Englisch statt. Die Gruppe konnte dabei auch Bereiche kennenlernen, die bei üblichen Besucherführungen nicht zugänglich sind.

Ich habe mich gefreut, dass wir den Jugendlichen diesen Einblick ermöglichen konnten. Auch meinem Team danke ich für die Organisation und Begleitung des Besuchs.

Mit Henning Schröder, dem Geschäftsführer der Kreiszeitung mit Sitz in Syke, habe ich mich über die Arbeit und die Zukunft der regionalen Presse ausgetauscht.

Dabei ging es auch um mögliche Modelle der Tageszeitung von morgen sowie die Chancen und Herausforderungen für Zeitungsverleger. Mir ist wichtig, dass guter Lokaljournalismus auch künftig wirtschaftlich tragfähig bleibt und die Menschen in unserer Region erreicht.

Unsere Zeitungen begleiten politische Entscheidungen, berichten über Entwicklungen in den Unternehmen und machen das Engagement in Vereinen sichtbar. Sie recherchieren, ordnen ein und fragen nach. Damit tragen sie wesentlich dazu bei, dass sich die Menschen ein eigenes Urteil über das Geschehen vor ihrer Haustür bilden können.

Auch meine Arbeit wird von der regionalen Presse kritisch begleitet. Das gehört zu einem unabhängigen Journalismus und ist für unsere Demokratie unverzichtbar. Den regelmäßigen Austausch schätze ich deshalb sehr.

Ich möchte die Festivalveranstalter in Osterholz und Verden auf die neue Ausschreibungsrunde des Festivalförderfonds aufmerksam machen. Für Musikfestivals im Bereich Popularmusik und Jazz stehen im kommenden Jahr weitere vier Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt bereit.

Besonders angesprochen sind kleine und mittlere Veranstaltungen in ländlichen Regionen: Mindestens 95 Prozent des Förderbudgets sollen Festivals mit höchstens 15.000 Besuchern zugutekommen. Das passt zu vielen Angeboten außerhalb der großen Städte, die unser kulturelles Leben bereichern.

Im Mittelpunkt stehen das musikalische Programm und das künstlerische Gesamtkonzept. Berücksichtigt werden insbesondere die Förderung junger Musiker, die Vielfalt der auftretenden Künstler und die Einbindung regionaler Partner. Auch Maßnahmen etwa für Barrierefreiheit, Nachhaltigkeit, kulturelle Bildung und die Zusammenarbeit mit anderen Festivals können unterstützt werden.

Die Zuschüsse liegen zwischen 10.000 und 50.000 Euro und decken bis zu 70 Prozent der förderfähigen Projektausgaben ab. Anträge können online bis zum 30. Oktober 2026 um 12 Uhr eingereicht werden.

Wer ein Festival auf die Beine stellt, investiert viel Zeit und übernimmt finanzielle Verantwortung. Ich würde mich freuen, wenn Veranstalter aus unserer Heimat diese Unterstützung für ihre Ideen nutzen.

Weitere Informationen und die Antragsunterlagen gibt es bei der Initiative Musik.