In dieser Woche habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen und Freund Andreas Schwarz mit Generalleutnant Dr. Christian Freuding, dem Inspekteur des Heeres, gesprochen.

Im Mittelpunkt stand nicht nur die Frage, welche Beschaffungsvorhaben derzeit laufen, sondern vor allem der Blick nach vorn: Was braucht das Heer in den kommenden Jahren wirklich? Welche Fähigkeiten müssen schneller aufgebaut werden? Und wie muss sich das Heer strukturell aufstellen, damit es im Ernstfall einsatzbereit und durchhaltefähig ist?

Gerade beim Heer geht es um ganz konkrete Fähigkeiten: geschützte Fahrzeuge, Munition, Führungsfähigkeit, Artillerie, Drohnen, Drohnenabwehr, Logistik und eine Struktur, die auch unter Belastung funktioniert. Moderne Technik ist wichtig. Entscheidend ist aber, dass sie rechtzeitig verfügbar ist, zur Truppe passt und im Einsatz einen echten Unterschied macht.

Für meine Arbeit im Haushaltsausschuss sind solche Gespräche besonders wertvoll. Beschaffung darf nicht nur auf dem Papier gut aussehen. Am Ende zählt, ob unsere Soldaten das bekommen, was sie für Ausbildung, Einsatzbereitschaft und Landes- sowie Bündnisverteidigung benötigen.

Die sicherheitspolitische Lage zwingt uns, schneller und entschlossener zu werden. Das Heer der Zukunft muss moderner, robuster und besser ausgestattet sein. Genau daran müssen wir in den kommenden Haushaltsberatungen weiterarbeiten.

Die gesetzliche Krankenversicherung steht finanziell massiv unter Druck. Der jährliche Zuschussbedarf des Bundes liegt inzwischen bei rund 15 Milliarden Euro. Als Haushaltspolitiker sage ich klar: Dauerhaft kann der Staat nicht immer mehr Steuergeld in ein System geben, ohne dass zugleich die Ausgabenstrukturen ehrlich überprüft und reformiert werden.

Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gehen wir nun einen ersten wichtigen Schritt. Ziel ist, die Beitragssätze ab 2027 dauerhaft zu stabilisieren. Dafür müssen die Ausgaben wieder stärker an den tatsächlichen Einnahmen ausgerichtet werden. Beitragsgelder müssen effizienter eingesetzt werden – und zwar dort, wo sie nachweislich zu besserer Versorgung führen.

Mir ist dabei besonders wichtig: Diese Reform darf nicht dazu führen, dass es weniger Arztpraxen, weniger Termine oder noch längere Wartezeiten gibt. Das Gegenteil muss der Anspruch sein. Gerade bei uns im ländlichen Raum wissen viele Menschen, wie schwierig es schon heute ist, zeitnah einen Arzt- oder Facharzttermin zu bekommen. Deshalb müssen die berechtigten Hinweise von Ärzten, Therapeuten, Patienten und auch des Bundesrates ernst genommen werden.

Im parlamentarischen Verfahren wurden bereits wichtige Verbesserungen erreicht. Der Bund wird mehr Geld für die Versorgung von Grundsicherungsempfängern an die Krankenkassen zahlen: 2027 eine Milliarde Euro statt ursprünglich 250 Millionen Euro. In den Folgejahren soll dieser Betrag weiter steigen. Auch der Bundeszuschuss zur GKV wird weniger stark gekürzt als zunächst geplant. Zudem wird der Beitragszuschlag für mitversicherte Ehegatten und Lebenspartner nicht erhoben, wenn Kinder unter zwölf Jahren betreut werden.

Das sind wichtige Korrekturen. Trotzdem bleibt klar: Wir brauchen eine umfassende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Alle Beteiligten müssen ihren Beitrag leisten – der Bund, die Krankenkassen, die Pharmaindustrie, Kliniken, Praxen und Leistungserbringer. Panikmache hilft niemandem. Entscheidend ist, dass wir ein leistungsfähigeres, verlässlicheres und finanzierbares Gesundheitssystem schaffen.

Mein Maßstab ist einfach: stabile Beiträge, bessere Versorgung, mehr Verlässlichkeit für Patienten und faire Rahmenbedingungen für diejenigen, die jeden Tag in Praxen, Kliniken und therapeutischen Berufen arbeiten.

Austausch mit Wehrbeauftragtem Henning Otte

In dieser Woche habe ich mich mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Henning Otte, zu aktuellen Themen aus der Truppe ausgetauscht. Gerade in diesen Zeiten ist der direkte Blick auf die Lage unserer Soldaten besonders wichtig.

Im Gespräch ging es um die Fragen, die die Bundeswehr im Alltag ganz konkret beschäftigen: Ausrüstung, Personal, Infrastruktur, Einsatzbereitschaft und die Frage, wie politische Entscheidungen tatsächlich bei der Truppe ankommen. Als Hauptberichterstatter für den Verteidigungshaushalt im Haushaltsausschuss ist dieser Austausch für meine Arbeit von großer Bedeutung.

In den kommenden Haushaltsverhandlungen wird es erneut darum gehen, die Mittel für unsere Bundeswehr verantwortungsvoll, aber auch mit der nötigen Klarheit bereitzustellen. Mehr Geld allein reicht dabei nicht. Entscheidend ist, dass es schneller, zielgerichteter und wirksamer bei den Soldaten ankommt.

Ein weiterer wichtiger Termin in dieser Woche war mein Gespräch mit Generalleutnant Holger Neumann, dem Inspekteur der Luftwaffe. Im Mittelpunkt standen die Weiterentwicklung der Luftwaffe, moderne Fähigkeiten und die Frage, wie wir unsere Bundeswehr auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre vorbereiten.

Die Bedrohungslage hat sich grundlegend verändert. Deshalb muss die Bundeswehr auf alle Eventualitäten vorbereitet sein – auf dem Land, zur See, in der Luft und auch im Weltraum. Für die Luftwaffe bedeutet das: moderne Flugzeuge, verlässliche Einsatzbereitschaft, starke Luftverteidigung, Drohnenabwehr, Weltraumfähigkeiten und der Blick auf zukünftige Luftkampfsysteme.

Transparenz staatlichen Handelns ist ein hohes Gut. Bürger müssen nachvollziehen können, wie politische Entscheidungen entstehen, wie Verwaltung arbeitet und wo möglicherweise Fehler gemacht werden. Deshalb ist für mich klar: Ein moderner Staat darf sich nicht abschotten.

Gleichzeitig sehen wir aber auch, dass Informationsanfragen in der Verwaltung zum Teil erheblichen Aufwand verursachen. Personal wird gebunden, Bearbeitungszeiten verlängern sich und am Ende entstehen Kosten, die ebenfalls von der Allgemeinheit getragen werden. Viele Bürger erwarten zu Recht, dass Verwaltung effizienter wird, Bürokratie abgebaut wird und Behörden sich stärker auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren können.

Deshalb halte ich es grundsätzlich für richtig, beim Informationsfreiheitsgesetz eine bessere Balance zu finden. Missbräuchliche, unverhältnismäßig aufwendige oder strategisch eingesetzte Anfragen dürfen den Staat nicht lahmlegen. Gleichzeitig darf eine Reform aber keinesfalls dazu führen, dass Bürger mit berechtigtem Interesse faktisch vom Informationszugang ausgeschlossen werden.

Für mich ist entscheidend: Transparenz muss erhalten bleiben. Gebühren dürfen nicht abschreckend wirken. Schwärzungen dürfen nicht dazu führen, dass Informationsfreiheit ausgehöhlt wird. Und wer ein berechtigtes Interesse hat, muss auch künftig Zugang zu staatlichen Informationen bekommen können.

Die Debatte wird jetzt im parlamentarischen Verfahren sorgfältig geführt werden müssen. Dort kommt es darauf an, die richtige Linie zu finden: weniger Missbrauch, weniger unnötiger Verwaltungsaufwand, aber weiterhin echte Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit.

Auch künftig bleiben zudem verschiedene Auskunftsrechte bestehen, etwa nach dem Umweltinformationsgesetz, dem Verbraucherinformationsgesetz, der Datenschutz-Grundverordnung oder besonderen fachgesetzlichen Regelungen. Und selbstverständlich können sich Bürger, Journalisten, Verbände und Unternehmen weiterhin direkt an Behörden oder an ihre Abgeordneten wenden.

Mein Maßstab ist klar: Der Staat muss transparent bleiben, aber er muss auch arbeitsfähig bleiben. Genau diese Balance gilt es nun sauber gesetzlich auszugestalten.

Starke Städte, Gemeinden und Landkreise sind die Grundlage dafür, dass unser Land funktioniert. Ob Schulen, Straßen, Feuerwehr, Sportstätten, Kinderbetreuung oder soziale Aufgaben: Vor Ort wird ganz konkret entschieden, ob Politik im Alltag der Menschen ankommt.

Deshalb ist es richtig, dass wir das Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen noch vor der sitzungsfreien Zeit abschließen. Der Bund unterstützt Länder und Kommunen in dieser Wahlperiode zusätzlich mit insgesamt vier Milliarden Euro. Das ist ein wichtiges Signal an die kommunale Familie.

Besonders finanzschwache Flächenländer sollen jährlich 250 Millionen Euro erhalten, um Kommunen bei der Entschuldung zu unterstützen, die über Jahre hohe Kassenkredite angehäuft haben. Damit geht es nicht um neue Versprechen, sondern um konkrete finanzielle Handlungsfähigkeit vor Ort.

Als Haushaltspolitiker ist mir wichtig: Der Bund kann nicht jede kommunale Herausforderung lösen. Aber er muss dort Verantwortung übernehmen, wo Städte, Gemeinden und Landkreise durch strukturelle Lasten kaum noch Luft zum Gestalten haben.

Kommunen brauchen wieder mehr Spielraum für Investitionen, für Ehrenamt, für Infrastruktur und für die Aufgaben, die den Menschen direkt begegnen. Genau darum ist dieses Gesetz ein wichtiger Schritt.

Anfang August beginnt für Lena-Sophie Janßen aus Osterholz-Scharmbeck ein ganz besonderes Abenteuer: Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses verbringt sie ein Jahr in den Vereinigten Staaten. Dort wird sie bei einer Gastfamilie im Bundesstaat Virginia leben und eine High School besuchen.

Vor ihrer Abreise konnte ich Lena-Sophie bei einer Besucherfahrt im Deutschen Bundestag treffen. Im persönlichen Gespräch ging es um die bevorstehende Zeit in den USA, ihre Erwartungen und die vielen neuen Eindrücke, die sie dort sammeln wird.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist für mich weit mehr als ein Schüleraustausch. Es stärkt die Freundschaft zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten und gibt jungen Menschen die Möglichkeit, über den eigenen Horizont hinauszublicken. Wer ein Jahr in einer anderen Kultur lebt, gewinnt an Selbstständigkeit, Offenheit und Lebenserfahrung – Erfahrungen, die oft ein Leben lang prägen.

Lena-Sophie wünsche ich von Herzen eine spannende und unvergessliche Zeit in Virginia. Gleichzeitig wäre es schön, wenn sich auch künftig viele Jugendliche aus den Landkreisen Osterholz und Verden für das Parlamentarische Patenschafts-Programm bewerben. Es ist eine einmalige Chance, persönlich zu wachsen und als Botschafter unseres Landes Brücken zwischen Deutschland und den USA zu bauen.

Besuch aus der Heimat ist in Berlin immer etwas Besonderes. In dieser Woche konnte ich die Jugendfeuerwehr Baden im Deutschen Bundestag begrüßen, die aktuell ihr jährliches Sommerzeltlager verbringt.

Gemeinsam konnten wir einen Blick in den Plenarsaal werfen und natürlich auch die Kuppel des Reichstagsgebäudes besuchen. Gerade der Blick von oben auf den Bundestag ist für viele Besucher immer ein besonderer Moment – und ich freue mich jedes Mal, wenn ich jungen Menschen aus meinem Wahlkreis diesen Ort zeigen kann.

Als Feuerwehrmann liegt mir die Arbeit der Feuerwehren natürlich besonders am Herzen. Die Jugendfeuerwehren leisten dabei eine unglaublich wichtige Arbeit. Sie stärken Gemeinschaft, Verantwortungsbewusstsein und Teamgeist – und sie sind die Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen von morgen.

Umso schöner war der erfrischende Austausch mit der Jugendfeuerwehr aus Baden. Es ist gut zu sehen, mit wie viel Freude und Zusammenhalt die Jugendlichen dabei sind.

Ich wünsche der Jugendfeuerwehr Baden noch einen schönen Aufenthalt, viele gute gemeinsame Erlebnisse im Sommerzeltlager und am Ende der Woche eine gute Rückreise in die Heimat.

An diesem Wochenende durfte ich die CDU Garlstedt mit ihrer Bürgermeisterkandidatin Marie Jordan im Deutschen Bundestag begrüßen. Es freut mich immer besonders, wenn Menschen aus meinem Wahlkreis die Gelegenheit nutzen, Politik dort kennenzulernen, wo wichtige Entscheidungen für unser Land getroffen werden.

Gerade für kommunalpolitisch Engagierte sind solche Besuche wertvoll. Viele Themen, die wir in Berlin beraten, haben unmittelbare Auswirkungen auf unsere Städte und Gemeinden. Umgekehrt nehme ich aus den Gesprächen mit den Teilnehmern viele Anregungen und Eindrücke aus der Heimat mit nach Berlin. Dieser direkte Austausch ist für meine politische Arbeit unverzichtbar.

Das Wochenende hält für die Reisegruppe noch einige interessante Programmpunkte bereit. Neben dem Besuch des Bundestages stehen unter anderem eine Schifffahrt und der Besuch der Alten Försterei auf dem Programm.

Ich wünsche der gesamten Gruppe weiterhin spannende Eindrücke, viele gute Gespräche und eine angenehme Rückreise nach Garlstedt und Osterholz.

Große Freude in Meyenburg: Der Ortsteil der Gemeinde Schwanewede ist beim 28. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ mit der Silbermedaille ausgezeichnet worden. Damit gehört Meyenburg zu den besten Dörfern Deutschlands. Die Auszeichnung ist mit einem Preisgeld von 10.000 Euro verbunden.

Über diesen großartigen Erfolg freue ich mich sehr und gratuliere allen Beteiligten von Herzen. Die Silbermedaille ist eine verdiente Anerkennung für das außergewöhnliche Engagement der Menschen vor Ort. Meyenburg zeigt eindrucksvoll, was möglich ist, wenn Bürger gemeinsam Verantwortung übernehmen und ihre Heimat mit Tatkraft, Ideen und Zusammenhalt gestalten.

Besonders überzeugt hat die Jury das Zusammenspiel aus Tradition und Zukunft. Das Dorphuus, entstanden aus der ehemaligen Schützenhalle, ist heute ein lebendiger Mittelpunkt des Dorflebens. Auch die Willkommensbox für Neubürger, die starke Dorfgemeinschaft und Projekte wie „Meyenburg bleibt grün“ zeigen, wie ein Dorf wachsen und sich weiterentwickeln kann, ohne seine Identität zu verlieren.

Für mich ist Meyenburg ein starkes Beispiel dafür, wie lebendig unsere Dörfer sind. Heimat entsteht nicht durch große Worte, sondern durch Menschen, die anpacken, Verantwortung übernehmen und füreinander da sind. Genau dieses Engagement wurde nun bundesweit sichtbar gewürdigt.

Für das Worpsweder Hallenbad gibt es wieder Hoffnung. Die bereits verloren geglaubte Bundesförderung in Höhe von sechs Millionen Euro ist noch nicht endgültig vom Tisch. Das ist eine gute Nachricht für Worpswede – und vor allem für die vielen Kinder, Familien, Vereine und Bürger, die auf ein funktionierendes Hallenbad angewiesen sind.

In den vergangenen Monaten habe ich mich immer wieder mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Worpsweder Gemeinderat, Heiko Pankoke, und unserem Bürgermeisterkandidaten Felix Westpfahl ausgetauscht, ob es nicht doch noch eine Chance für das Bad geben kann. Denn klar ist: Worpswede braucht ein Hallenbad – ob saniert oder neu gebaut. Gerade Schwimmunterricht vor Ort ist heute wichtiger denn je. Zugleich geht es um ein wichtiges Stück Lebensqualität für die Menschen in der Gemeinde und auch für den Tourismus.

Eine neue Perspektive hat sich nun durch die Stiftung Maribondo da Floresta ergeben. Die Stiftung hat in Aussicht gestellt, sich unter bestimmten Voraussetzungen mit bis zu acht Millionen Euro an einer Sanierung des Hallenbades zu beteiligen. Bei geschätzten Gesamtkosten von rund 15 Millionen Euro wäre das ein ganz erheblicher Beitrag und eine große Chance für die finanzschwache Gemeinde Worpswede.

Bereits aufgenommen wurde der Kontakt mit dem zuständigen Bundesbauministerium. Das Ministerium wird sich dafür einsetzen, die bereitstehenden Bundesmittel um ein weiteres Jahr bis Ende 2029 zu verlängern. Diesen Schritt werde ich selbstverständlich im Haushaltsausschuss unterstützen. Eine solche Fristverlängerung würde allen Beteiligten die notwendige Zeit geben, das Projekt doch noch sauber und tragfähig auf den Weg zu bringen.

Gleichzeitig gilt aber auch: Die sechs Millionen Euro Bundesförderung aus dem Jahr 2022 waren die höchstmögliche Förderung. Viele andere Kommunen haben damals deutlich weniger bekommen oder gingen leer aus. Deshalb sollte Worpswede diese Chance jetzt nutzen und nicht leichtfertig verfallen lassen. Das neue Bundesprogramm für Schwimmbäder hat ein deutlich geringeres Gesamtvolumen. Eine Förderung in ähnlicher Höhe wäre dort kaum realistisch, zumal eine Kumulierung der Fördermittel für dasselbe Projekt hausrechtlich ausgeschlossen ist.

Nun kommt es darauf an, dass alle Beteiligten diese einmalige Chance nutzen. Das Hallenbad in Worpswede darf nicht an Zuständigkeiten, Verzögerungen oder fehlendem Mut scheitern. Jetzt geht es darum, gemeinsam eine Lösung zu finden – für die Kinder, die Vereine, die Familien und die Zukunft der Gemeinde.